Richter „prügelt“ Kläger zum Vergleich

In einem unserer Blog-Beiträge berichteten wir über eine Studie, die festgestellt haben will, dass die „Güte der Justiz“ dann und wann mit dem Hunger der Richter zusammenhängt. Unter dem Strich fielen hier unmittelbar nach der Frühstücks- und Mittagspause die Urteile besonders gut für die Angeklagten, kurz vor dem Mittagessen bzw. am späten Nachmittag dagegen auffallend schlecht aus. Dass dieses Ergebnis gar nicht so daneben liegt, zeigt ein Fall, über den das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 12.05.2010, AZ: 2 AZR 544/08) zu entscheiden hatte. Hier behauptete der Kläger, er sei von dem Richter der Vorinstanz durch diverse, zum Teil „tödliche“ Drohungen zu einem Vergleichsschluss gedrängt worden, den er eigentlich gar nicht gewollt hatte.

Es ging um einen Kündigungsschutzprozess. Zuvor geführte Vergleichverhandlungen waren erfolglos geblieben. Das stieß dem Richter am Landesarbeitsgericht in seinem leeren Magen sauer auf. Er wollte offenbar den Fall schnell hinter sich bringen – kurz vor der Mittagspause! Gleich zu Beginn der Verhandlung begrüßte er den Kläger mit den Worten: “Passen Sie auf, was Sie sagen; es wird sonst alles gegen Sie verwendet.” Es folgten weitere Verhandlungen über den Abfindungsanspruch des Klägers. Bei einer Höhe von 150.000,- € mischte sich der vorsitzende Richter erneut ein ...

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