4A_78/2011: nach wie vor kein Urheberrecht an Corbusiers LC1-Stuhl; diesmal keine Anlehnung - Le Corbusier III

In einem Urteil, das voraussichtlich "Le Corbusier III" getauft wird, verweigert das BGer wie bereits in BGE 113 II 190 ("Le Corbusier I") den Urheberrechtsschutz eines Le Corbusier-Stuhls. Die damals unter dem aURG verwendeten Kriterien seien heute noch vollumfänglich gültig. Anders als damals half aber das UWG nicht weiter, da das BGer keine unlautere Anlehnung auf den Namen oder die Möbelserie LC iSv UWG 3 d, 3 e oder 2 sah. Dem Urteil lag eine Auseinandersetzung zwischen der Cassina S.p.A. (Italien), der Inhaberin einer weltweiten, exklusiven Lizenz der Erben von "Le Corbusier" einerseits und einer italienischen Gesellschaft andererseits. Letztere hatte nach Darstellung von Cassina Nachahmungen der geschützten Möbel vertrieben. Werbung für ihr Angebot war in der Schweiz erhältlich, und Schweizer Kunden wurden von Italien aus beliefert. Cassina klagte vor dem Zürcher Obergericht. Strittig war zunächst der Werkcharakter iSv URG 2 II f (Werke der angewandten Kunst) des Modells LC1. Das OGer hatte den Werkcharakter gestützt auf BGE 113 II 190 ("Le Corbusier I") verneint. Das BGer hält vollumfänglich an seiner damaligen Beurteilung fest (Zitat aus dem neuen Urteil):
"In der Botschaft des Bundesrates [...] zum Urheberrechtsgesetz vom 9. Oktober 1992 [...] wird festgehalten, dass [...] im Vergleich zum alten Urheberrechtsgesetz nichts am Anwendungsbereich des Urheberrechts geändert worden sei [...]; der Werkbegriff hat sich durch das neue Urheberrecht nicht verändert [...]. Die bis dahin ergangene Rechtsprechung wurde demnach mit dem neuen Urheberrechtsgesetz nicht einfach überholt, sondern es kann grundsätzlich darauf zurückgegriffen werden. Die Rechtsprechung zum neuen Urheberrechtsgesetz hat sich insofern weiterentwickelt, als nicht mehr auf die Urheber-Individualität, sondern allein auf die Werk-Individualität abgestellt wird (vgl. die Angaben in Erwägung 2.1) ...
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