Der Discounter auf der grünen Wiese

Erklärtes Ziel der Bauleitplanung in vielen Städten ist es, Geschäfte nach Möglichkeit in der Innenstadt zu halten und die Konkurrenz durch Einkaufsmärkte “auf der grünen Wiese” oder in den Gewerbegebieten am Stadtmarkt möglichst zu verhindern. Eines der Mittel hierzu ist der Bebauungsplan, in dem nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz durchaus zwischen “innenstadt-relevanten” und sonstigen Geschäften unterschieden werden darf:

So entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz, dass der Erweiterung des ALDI-Marktes und dem Bau eines Drogeriemarktes in der Speyerdorfer Straße in Neustadt a. d. W. der Bebauungsplan „Chemnitzer Straße“ entgegen steht.

Die klagende Firma ALDI beabsichtigte, auf einem Grundstück, das ca. 1 km Luftlinie vom Stadtzentrum von Neustadt an der Wein­straße entfernt liegt, einen vorhandenen Einzelhandelsbetrieb erweitern sowie einen Drogeriemarkt neu errichten. Die Beklagte wies den Bauantrag unter Hinweis auf den für das Grundstück geltenden Bebauungsplan zurück. Der Bebauungsplan lasse großflächige Handelsbetriebe nur für nicht zentrenrelevante Einzelhandelssortimente zu. In den von der Klägerin geplanten Vorhaben sollten demgegenüber vor allem Lebensmittel und Drogerie­waren vertrieben werden ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK