BPatG: "Aktive Optiker" nicht als Marke für Brillen und Werbung eintragbar

19.06.11

DruckenVorlesen

Der Begriff "Aktive Optiker" ist als Marke für die Bereiche Brille, Reklame, Unternehmensverwaltung sowie Geschäftsführung nicht eintragbar. Es handelnd sich um eine rein beschreibende Bezeichnung, die als anpreisender Werbeslogan angesehen wird (BPatG, Beschl. v. 24.03.2011 - Az.: 30 W (pat) 523/10).

Wie schon das Deutsche Patent- und Markenamt hiel ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK