Schutz vor Krankenhausinfektionen

Krankenhausinfektionen sollen künftig besser verhütet und bekämpft werden. Nachdem der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen einen entsprechenden und in Teilen geänderten Gesetzentwurf der Koalition befürwortete, wurde der Gesetzentwurf gestern im Bundestag abschließend beraten.

In dem jetzt beschlossenen Gesetzentwurf ist unter anderem eine Verpflichtung der Landesregierungen vorgesehen, die Krankenhaushygiene per Erlass von Rechtsverordnungen zu regeln. Diese Rechtsverordnungen der Länder sind bis zum 31. März 2012 zu erlassen. Außerdem sollen die Landesregierungen auch ermächtigt werden, die Leiter von Praxen für ambulante Operationen, Tageskliniken, Entbindungs- und Dialyseeinrichtungen zur Erstellung von Hygieneplänen zu verpflichten. Ferner wird die Bundesregierung verpflichtet, dem Bundestag bis zum 31. Dezember 2014 einen Evaluationsbericht zu den Neuregelungen vorzulegen.

Derzeit erkranken in Deutschland jährlich zirka 400.000 bis 600.000 Patienten an Krankenhausinfektionen. Schätzungsweise stürben daran zwischen 7.500 und 15.000 Patienten ...

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