Streitwert bei Auseinandersetzungen um Meinungsäußerungen

Das Internet ist aufgrund seiner vermeidlichen Anonymität ein Sammelbecken für Beleidigungen, Schmähungen und harsche Kritik. Äußerungen, die die gesetzlichen Grenzen überschreiten, führen oft zu rechtlichen Auseinandersetzungen, mitunter auch vor Gericht.

Dieser Beitrag soll erklären, welche Faktoren für die Streitwerte bei derartigen Auseinandersetzungen herangezogen werden. Die nachfolgende und nicht abschließende Übersicht soll zudem einen groben Querschnitt über gerichtliche Entscheidungen geben, bei denen im weitesten Sinne um Aussagen gestritten wurde.

Bedeutung des Streitwertes

Die Einordnung der Höhe des Streitwertes ist vor allem dann wichtig, wenn man das Kostenrisiko eines Gerichtsverfahrens ausloten möchte. Denn der Streitwert ist ausschlaggebend für die Höhe der Gerichtskosten und der Anwaltskosten. Auch bei vorgerichtlichen Abmahnungen wird der Streitwert herangezogen, wenn dem Abgemahnten die Anwaltskosten der Abmahnung auferlegt werden sollen.

Zur Bestimmung des Streitwertes ist in erster Linie wesentlich, welchen Umfang die Äußerung im Internet hatte. So z.B ...

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