BGH: Auch Lernspielen kann Urheberrechtsschutz zukommen

Rechtsnorm: § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG

Mit Urteil vom 01.06.2011 (Az. I ZR 140/09) hat der BGH entschieden, dass Lernspiele als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können.

Zum Sachverhalt:

Es klagte eine Entwicklerin von Lernspielen gegen eine Mitbewerberin. Die Lernspiele der Klägerin bestehen aus Übungsheften und einem Kontrollgerät. Die Klägerin bietet drei Varianten des Spiels an, wobei allen Spielen dieselbe Idee zugrunde liegt. Ein Kontrollgerät besteht aus einem flachen Kunststoffkasten, in dem zwölf quadratische Plättchen in zwei Reihen zu je sechs Plättchen auf dafür vorgesehenen Feldern liegen. Vorderseitig sind die Plättchen durchnummeriert, auf der Rückseite sind die Plättchen mit verschiedenen Farbmustern bedruckt (rot, blau, grün). Ziel des Spieles ist es, die Plättchen nach der Aufgabenstellung des Übungsheftes einem bestimmten Feld zuzuordnen.

Die beklagte Mitbewerberin vertrieb sehr ähnliche Spiele, die nach demselben Prinzip wie die Lernspiele der Klägerin funktionieren. Hierdurch sieht sich die Klägerin in ihrem Urheberrecht an ihren Lernspielen verletzt. Daher nimmt sie die Beklagte auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch. Nachdem zunächst die Vorinstanzen unterschiedlich entschieden (LG Köln, Urt. v. 03.12.2008, Az. 28 O 483/06 zugunsten der Klägerin, Berufungsinstanz OLG Köln, Urt. v. 28.08.2009, Az. 6 U 225/08, ZUM 2010, 176 zugunsten der Beklagten) hob nun der BGH das berufungsinstanzliche Urteil auf und verwies die Sache zur neuen Entscheidung zurück an das OLG Köln.

In einer Pressemitteilung vom 01.06 ...

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