Unternehmenskennzeichen oder Marke – bitte entscheiden Sie sich jetzt!

Die juristischen Geister scheiden sich häufig an der Frage, ob der Verkehr ein Zeichen als Marke oder als Unternehmenskennzeichen auffasst. Diese Schwierigkeit, zwischen der markenmäßigen Benutzung einerseits und der unternehmenskennzeichnenden Benutzung andererseits zu unterscheiden, führt in Auseinandersetzungen häufig unmittelbar in die zweite Instanz und nicht selten dort zu Überraschungen.

Das OLG Frankfurt ist sich in einer aktuellen Entscheidung vom 05.05.2011 (Az. 6 U 41/10) allerdings ganz einig mit der erstinstanzlichen Entscheidung des LG Frankfurt. Ist die Unterscheidung zwischen Unternehmenskennzeichen und Marke doch eindeutiger als gedacht?

Die Beklagte verwendete auf ihren Produkten und Produktverpackungen das Wort-/Bildzeichen „KS TOOLS“, das auch das Symbol „®“ enthält ...

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