Patientenaufklärung durch den Arzt

Der Bundesgerichtshof hat in einem ausführlich begründeten Beschluss zur erforderlichen Patientenaufklärung durch einen Chirurgen Stellung genommen. Dabei wird die Anforderung an eine sachgerechte Aufklärung im Allgemeinen dargestellt. Der Einzelfall betraf die Frage, ob der angeklagte Chirurg auch über seine Absicht, bei einer Folgebehandlung, die wegen der Verwirklichung eines der Erstoperation typischerweise anhaftenden Risikos notwendig werden könnte, eine Außenseitermethode anzuwenden, aufklären musste (BGH, Urteil vom 22. 12. 2010 - 3 StR 239/10 (Landgericht Mönchengladbach)).

1. „Nach den Feststellungen der Strafkammer war der Angeklagte Eigentümer und Geschäftsführer des Krankenhauses W. sowie dessen Chefarzt der Chirurgischen Abteilung. Am 10. 3. 2006 unterzog sich die 80-jährige M in der Inneren Abteilung des Krankenhauses einer Darmspiegelung. Die Untersuchung ergab im Bereich des Dickdarms einen größeren Polypen, der sich im Rahmen der Koloskopie nicht vollständig entfernen ließ. Auf Grund der mittelfristig bestehenden Gefahr eines Darmverschlusses hielten der Chefarzt der Inneren Abteilung und ein Arzt der Chirurgischen Abteilung eine Operation für sinnvoll bzw. angezeigt. Allerdings war eine sofortige Operation nicht erforderlich. Es hätte damit ohne erhebliche Risiken noch etwa ein halbes Jahr zugewartet werden können. Die Patientin war der Operation eher abgeneigt und zögerte, ihre Einwilligung zu erteilen. Sie verblieb allerdings im Krankenhaus und führte in der Folgezeit mehrere Aufklärungsgespräche mit zwei im Krankenhaus tätigen Ärzten. Im Rahmen dieser Unterredungen wurde sie ordnungsgemäß über den Grund der Operation und die mit der geplanten Entfernung eines Teils des Dickdarms verbundenen Risiken aufgeklärt. Schließlich willigte die Patientin am 12. 3. 2006 in den Eingriff ein. Am 13. 3. 2006 führte der Angeklagte die Operation durch. In der Folgezeit entzündete sich die Operationswunde erheblich ...

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