OLG Frankfurt: Deko-Blechschilder mit Fahrzeugdesigns ist unlautere Rufausbeutung

Marken: Volkswagen; Quelle: Urteil OLG Frankfurt 10.03.2011

Die Dekorationszwecken dienende Wiedergabe bekannter, als dreidimensionale Marken geschützter VW-Busse und VW-Käfer auf Blechschildern stellt in der Regel keinen die Verwechslungsgefahr begründenden markenmäßigen Gebrauch dar. Jedoch liegt eine

unlautere Rufausnutzung dieser Marken

vor, wenn die mit den Marken identischen oder fast identischen Darstellungen den einzigen dekorativen Inhalt des Blechschildes ausmachen. Das gleiche gilt für die entsprechenden als Wort-/Bildmarken geschützten VW-Logos.

Das Entschied das OLG Frankfurt (Main) am 11.03.2011. Das besondere an dem Fall: Die Schilder sind wie historische Werbetafeln aus den 50er bzw. 60er Jahren gestaltet. Sie präsentieren Fahrzeuge, die Volkswagen in dieser Form seit vielen Jahren nicht mehr herstellt. Blechschilder waren ein in den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts gebräuchliches Werbemittel. Sie werden jedoch heute nicht mehr als solche eingesetzt.

Hierin liegt nach Ansicht des Gerichts ein wesentlicher Unterschied zu dem der „Arsenal-Fan-Schal”-Entscheidung des EuGH zu Grunde liegenden Sachverhalt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK