Der europäische Feldhamster

Frankreich hat bis 2008 keine ausreichenden Maßnahmen zum Schutz des Feldhamsters im Elsass getroffen. Diese Erkenntnis verdanken wir dem Gerichtshof der Europäischen Union, dass in einem deswegen von der Europäischen Kommission gegen Frankreich angestrengtem Vertragsverletzungsverfahren entschied, dass die Habitatrichtlinie von den Mitgliedstaaten verlangt, einen strengen Schutz dieser Art sicherzustellen, um tatsächlich jede Beschädigung oder Vernichtung der Fortpflanzungs- oder Ruhestätten zu verhindern.

Die EU-Kommission hatte den Gerichtshof der Europäischen Union angerufen, weil sie die Auffassung vertritt, dass Frankreich gegen einige seiner Verpflichtungen aus der Habitatrichtlinie, die die Erhaltung der biologischen Vielfalt fördern sollen, verstoßen hat, indem es kein Programm von Maßnahmen aufgestellt hat, die einen strengen Schutz des Feldhamsters ermöglichen.

Eine solche Vertragsverletzungsklage, die sich gegen einen Mitgliedstaat richtet, der gegen seine Verpflichtungen aus dem Unionsrecht verstoßen hat, kann von der Kommission oder einem anderen Mitgliedstaat erhoben werden. Stellt der Gerichtshof die Vertragsverletzung fest, hat der betreffende Mitgliedstaat dem Urteil unverzüglich nachzukommen. Das Vorliegen der Vertragsverletzung ist anhand der Situation beurteilt worden, wie sie sich bei Ablauf der in der mit Gründen versehenen Stellungnahme gesetzten Frist, d. h. am 5. August 2008, darstellte.

Die Europäische Kommission wirft Frankreich vor, bis 2008 keine ausreichenden Maßnahmen getroffen zu haben, um im Elsass (Frankreich), der einzigen Region, in der der Feldhamster vorkommt, einen strengen Schutz dieser Art sicherzustellen, die durch die ungünstige landwirtschaftliche Praxis und Entwicklung des Städtebaus, die seine Fortpflanzungs- und Ruhestätten stören, kurzfristig vom Aussterben bedroht ist ...

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