Nachträgliches Einfügen einer Marke in Amazon-Artikelbeschreibung sowie Werbung mit Blitzversand unzulässig

Eigener Leitsatz:

1. Das nachträgliche Einfügen einer Marke in ein Angebot auf der Internetplattform Amazon, dem sich auch andere Verkäufer angeschlossen haben, stellt eine Mitbewerberbehinderung und damit einen Wettbewerbsverstoß dar, da diese dadurch Unterlassungsansprüchen ausgesetzt werden. Dies gilt nicht, sofern der ursprüngliche Anbieter nachweisen kann, dass das Angebot schon zum Zeitpunkt des erstmaligen Einstellens mit der Marke versehen war. 2. Eine Werbung mit dem Begriff �Blitzversand" ist irreführend und damit wettbewerbswidrig, wenn die Ware nicht tatsächlich am Tage des Zahlungseingangs versandt wird. Ein für alle Amazon-Verkäufer sowie mit einem schnellen Versand werbende Verkäufer in der Praxis wichtiges Urteil hat unsere Anwaltskanzlei Hild & Kollegen durch Herrn Rechtsanwalt Wagner erstritten. Im vorliegenden Fall wurde ein Verkäufer, der sich einer bereits bestehenden Amazon Artikelbeschreibung als Anbieter der Ware anschloss, wegen einer angeblichen Irreführung aufgrund des Angebots dieses Artikel bei Amazon abgemahnt, nachdem die Artikelbeschreibung nachträglich mit einer Marke versehen wurde. Der von uns vertretene Mandant machte daraufhin selbst Unterlassungsansprüche geltend, da durch das nachträgliche Einfügen der Marke nach unserer Ansicht keine Markenverletzung unseres Mandanten vorlag, sondern stattdessen ein Wettbewerbsverstoß des Abmahnenden. Dem folgte auch das Landgericht Frankfurt a. M. mit dem vorliegenden Urteil vom 11.05.2011 in der Hauptsache (noch nicht rechtskräftig). Damit bestätigte das Landgericht Frankfurt a. M. das Urteil vom 09.02.2011 im einstweiligen Verfügungsverfahren (Az. 3-08 O 120/10). Amazon-Verkäufer sollten das Urteil in jedem Fall berücksichtigen, wenn Artikel nachträglich verändert werden, da auch die nachträgliche Veränderung von Artikelbeschreibungen nach dem Urteil des Landgericht Frankfurt a. M. eine Mitbewerberbehinderung darstellen könnte ...Zum vollständigen Artikel


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