Häufig verhandelte Klauseln in Standard-Softwareverträgen – eine Auswahl. Auf was sollten Anwender achten?!

Die international aufgestellten Softwarehersteller folgen mit ihren Geschäfts- und Lizenzmodellen der Globalisierung der Märkte. Dies hat komplexe, unternehmensinterne Prozesse sowie die weltweite Standardisierung der Vertragsstrukturen und Vertragsinhalte für die Lizenzierung und Überlassung von Standardsoftwareprodukten zur Folge.

Um sich ihre Flexibilität zu erhalten, werden beispielsweise die Kunden und Anwender der Software in einschlägigen Bestimmungen der Softwareverträge durch das Aufrufen von dort genannten Links, sog. URLs, durch „Self-Service“ aufgefordert, sich über die in den Verträgen referenzierten Dokumente, wie Programmdokumentationen und Richtlinien über die Erbringung von Supportleistungen, die Bestandteil der Softwarelizenzverträge sind, selbst kundig zu machen.

Die Softwarehersteller berufen sich dabei auf ihre weltweit anwendbaren, einheitlichen (internen) Unternehmensrichtlinien, sog. Corporate Policies. Einerseits besteht insoweit bei Verhandlungen oftmals nur eine eingeschränkte Bereitschaft der Softwarehersteller für eine etwaige berechtigte Änderung bzw. Klarstellung der von den Softwareherstellern verwendeten Standardbedingungen- bzw. klauseln, andererseits sind die Softwarehersteller für viele Anwender in der Regel strategische Partner. Daher ist es für die Anwender sehr wichtig, dass sie das Geschäftsmodell, das Lizenzmodell, die Lizenzdefinitionen, die Lizenzmetrik, die Struktur und Inhalte der Softwarelizenzverträge, einschließlich der darin referenzierten Dokumente, aus Gründen ihres wirtschaftlichen Investments, der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit verstehen und sich über die wirtschaftlichen sowie rechtlichen Folgen Klarheit verschaffen.

Bevor Verhandlungen über die Lizenzbedingungen stattfinden, sollte sich der Kunde, insbesondere auch dessen Rechtsvertreter, der an den Verhandlungen teilnimmt, die Zeit nehmen, sich vom Softwarehersteller dessen Geschäftsmodell sowie Lizenzmodell etc ...

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