Oberpfälzer Bierkönigin

Darf eine Brauerei eine “Bierkönigin” küren oder ist hierin eine verschleierte Werbeveranstaltung und damit ein unlauterer Wettbewerb zu sehen? Das Oberlandesgericht Nürnberg hat aktuell jedenfalls bei einer “Oberpfälzer Bierkönigin” keine Bedenken.

Im Streit zweier Oberpfälzer Brauereien hat das Oberlandesgericht Nürnberg jetzt eine anders lautende Entscheidung des Landgerichts Regensburg aufgehoben und die Klage einer Brauerei aus dem Landkreis Cham abgewiesen. Das Verhalten der beklagten Brauerei stellt sich nicht als unlauterer Wettbewerb dar, eine “Oberpfälzer Bierkönigin” darf daher auch in Zukunft von ihr gekürt werden.

Die Parteien stritten bereits in zweiter Instanz darüber, ob die Beklagte ihre Bierkönigin als “Die Oberpfälzer Bierkönigin” oder “Die Oberpfälzer Bierprinzessin” bezeichnen und als solche bei öffentlichen Veranstaltungen auftreten lassen darf. Dabei vertrat die Klägerin die Auffassung, die Werbung der Beklagten sei unlauter, denn die Oberpfälzer Bierkönigin sei keine Bierkönigin der Oberpfalz. Sie sei weder vom Bezirk der Oberpfalz noch von einem die Oberpfälzer Brauereien repräsentierenden Gremium gewählt worden, sondern allein auf einer Veranstaltung der Beklagten. Obwohl sie der Sache nach nur eine Brauerei unter mehr als siebzig Brauereien repräsentiere, werde gegenüber den Verbrauchern der Eindruck erweckt, dass sie in einem völlig anderen Auswahlverfahren bestimmt worden sei und für die Biere der gesamten Oberpfalz stehe. Hierdurch werde der Verbraucher getäuscht. Das Landgericht Regensburg hatte sich der Argumentation der Klägerin angeschlossen und der Beklagten dieses Verhalten untersagt. Dieses Urteil wurde durch die Entscheidung des Oberlandesgerichts nunmehr aufgehoben ...

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