BGH: Werbung für Plagiat eines Markenparfüms wettbewerbswidrig?

Was war passiert?Ein Internet Händler bot unter der Marke "Creation Lamis" preiswerte Parfüms an, deren Duft denjenigen teurerer Markenparfüms gleichen. Dabei hatte der Online Händler vor einigen Jahren Bestellformulare verwendet, in denen den Plagiaten jeweils ein teureres Markenprodukt gegenübergestellt wurde. Diese Formulare wurden allerdings seit mehreren Jahren nicht mehr verwendet. Eine Wettbewerberin, welche vornehmlich die Originale bekannter Marken vertreibt, hielt die Werbung und den Vertrieb der Imitate für wettbewerbswidrig, weil sie als Nachahmung der Markenparfüms zu erkennen seien.

Wie entschied der BGH?Die Karlsruher Richter sahen in dem Handel des Imitats keine Wettbewerbsverletzung. Dies geht aus der Pressemitteilung - Az. I ZR 157/09 des Bundesgerichtshofs vom 05.05.2011 hervor ...

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