Kieler Ärztetag 2011 novelliert ärztliche Berufsordnung

Die ärztliche Berufsordnung wurde durch den Kieler Ärztetag im Mai 2011 an etlichen Stellen überarbeitet: In die allgemeinen ärztlichen Berufspflichten wurde eine Definition der gewissenhaften Ausübung des Arztberufs aufgenommen, die „insbesondere die notwendige fachliche Qualifikation und die Beachtung des anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse“ verlangt. Mit dieser Formulierung soll klargestellt werden, dass auch Ärzte, die ohne hinreichende Qualifikation beispielsweise Schönheitsoperationen durchführen, berufswidrig handeln. Ebenfalls zu einer Berufspflicht erhoben wurde, dass sich Ärzte aus einem anderen EU-Mitgliedstaat, die „vorübergehend und gelegentlich in Deutschland auch ohne Niederlassung tätig sind“, nach den Vorschriften der MBO richten müssen. Es wurde die Aufklärungspflicht des Arztes präzisiert. Unter anderem soll vor allem vor diagnostischen oder operativen Eingriffen dem Patienten, soweit möglich, „eine ausreichende Bedenkzeit vor der Behandlung eingeräumt werden“. Je weniger eine Maßnahme medizinisch geboten oder je größer ihre Tragweite sei, umso ausführlicher und eindrücklicher seien Patienten über erreichbare Ergebnisse und Risiken aufzuklären. Des Weiteren wurden die Vorschriften der unerlaubten Zuwendungen erweitert. Neu ist die Konkretisierung, dass eine Beeinflussung dann nicht berufswidrig ist, wenn sie einer wirtschaftlichen Behandlungs- oder Verordnungsweise auf sozialrechtlicher Grundlage – gemeint ist im Rahmen von Selektivverträgen – dient und dem Arzt die Möglichkeit erhalten bleibt, aus medizinischen Gründen eine andere als die mit finanziellen Anreizen verbundene Entscheidung zu treffen ...

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