DPMA: Start ins digitale Zeitalter: Deutsches Patent- und Markenamt führt elektronische Schutzrechtsakte ein

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) startet heute die “elektronische Schutzrechtsakte”. Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende Schutzzertifikate werden ab sofort von der Anmeldung bis zur Publikation komplett elektronisch bearbeitet. In Anwesenheit der Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und von Gregor Pillen, Mitglied der IBM Geschäftsführung und Leiter der Beratungssparte IBM Global Business Services, wurde das neue IT-System heute vorgestellt und frei geschaltet.

“Die elektronische Schutzrechtsakte im DPMA ist ein Leuchtturmprojekt der Bundesregierung. Die Inbetriebnahme des Systems ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in das vollelektronische Zeitalter in der Bundesverwaltung”, erklärte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger heute im DPMA in München. “Ich freue mich, nach einer intensiven Planungs- und Entwicklungszeit jetzt den Startschuss in eine neue Zeit für die Informationstechnik des Deutschen Patent- und Markenamts geben zu können.” so Leutheusser-Schnarrenberger weiter. “Die Behörde für den technischen Fortschritt wird selbst technisch fortschrittlich ...

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