Abmahnung

I. Allgemeines

Die Abmahnung ist gesetzlich nicht geregelt und wird als Wirksamkeitsvoraussetzung zur verhaltensbedingten Kündigung verstanden. In § 314 II BGB ist zwar von Abmahnung die Rede, diese Vorschrift betrifft jedoch nur Schuldverhältnisse, denen diesbezüglich speziellere Regelungen fehlen. Die im Arbeitsrecht entwickelten Grundsätze ur Abmahnung gehen, als spezielle Regelung, dem § 314 II BGB vor.

II. Funktionen der Abmahnung

Grds. hat die Abmahnung mehrere Funktionen, die sich auch bei der Verfassung der Formulierung wieder finden sollten, da ansonsten die Abmahnung keine Wirkung entfalten kann.

1. Abmahnungen besitzen eine Hinweisfunktion = Beanstandung des vertragswidrigen Verhaltens

2. eine Erinnerungsfunktion = Erinnerung an vertraglichen Pflichten

3. eine Ermahnungsfunktion = Aufforderung zu künftigem vertragsgemäßen Verhalten

4. eine Warnfunktion bzw. Androhungsfunktion= Hinweis auf arbeitsrechtliche Konsequenzen:

Die letztgenannte Funktion ist die wichtigste. Fehlt diese in der Abmahnung, so ist diese grds. als Ermahnung zu werten, welche nicht die gleiche Wirkung entfaltet, wie die Abmahnung. Die auf eine Ermahnung gestützte Kündigung ist in der Regel unwirksam, es sei denn die Abmahnung ist von Beginn an entbehrlich.

5. die Abmahnung enthält eine Dokumentationsfunktion, sofern sie (was üblich ist) in die Personalakte aufgenommen wird.

III. Entbehrlichkeit der Abmahnung

Eine Abmahnung ist dann entbehrlich, wenn durch ein Verhalten des Arbeitnehmers, dass Vertrauensverhältnis zwischen ihm und dem Arbeitgeber derart zerstört ist, dass eine Abmahnung keinen Sinn machen würde. Dies wird in der Regel bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers im Vertrauensbereich der Fall sein. Zu Störungen im Vertrauensbereich zählen vor allem unerlaubte Handlungen wie:

- Diebstahl

- Unterschlagung

- Betrug, z.B ...

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