Das AKW als Solarkraftwerk?

Riesige Solaranlagen auf und an Atomkraftwerken – wäre das eine Maßnahme zur Beschleunigung der Energiewende? Jedenfalls hat das Bundeskabinett heute Änderungen des Baugesetzbuches (BauGB) beschlossen, nach denen dies bauplanungsrechtlich grundsätzlich zulässig würde.

Zugegeben, an AKW als Solarkraftwerke hat die Bundesregierung, allen voran das zuständige Bundesbauministerium (BMVBS), bei dem Gesetzesentwurf zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung von Städten und Gemeinden vermutlich nicht gedacht, als sie die nun vom Kabinett beschlossenen Änderungen des BauGB als Teil des Gesetzespakets zur Energiewende ausarbeiteten.

Die Änderungen des BauGB sehen u.a. vor, dass Solaranlagen an oder auf Gebäuden im Außenbereich (also außerhalb von im Zusammenhang bebauten Ortsteilen oder nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans) als sogenannte privilegierte Anlagen zukünftig unter folgenden Voraussetzungen zulässig sein sollen:

Es muss sich um eine Solaranlage an oder auf Gebäuden im Außenbereich handeln. Freiflächenanlagen sind nicht privilegiert. Das Gebäude, an oder auf dem die Solaranlage errichtet werden soll, muss selbst zulässigerweise errichtet worden sein. Schwarzbauten, wie z. B. illegal errichtete Wochenendhäuser, Lagerhallen oder ähnliches, können nicht in den Genuss der Privilegierung kommen. Die Solaranlage muss dem Gebäude baulich untergeordnet sein. Anlagen, deren Fläche z. B. über die Dach- oder Wandfläche des Gebäudes hinausgeht, können nicht privilegiert zugelassen werden. Allerdings ist unerheblich, ob die Solaranlage auch funktionell untergeordnet ist. Die erzeugte Energie muss nicht selbst verbraucht, sondern darf auch vollständig oder überwiegend in ein öffentliches Netz eingespeist werden ...Zum vollständigen Artikel


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