BAG: Arbeitsverhältnis durch Betreuung von Pflegekindern ?

Das Bundesarbeitsgericht verhandelt am 16. Juni 2011 [ 10 AZR 154/10 ] darüber, ob zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis mit der Vereinbarung, zwei unter Amtsvormundschaft stehende Kinder in seiner Familie unterzubringen und zu betreuen, zustande kam und – falls ja – ob dieses aufgrund einer Befristung endete.

Nach einem unter dem 5. August 2005 geschlossenen und als Dienstvertrag bezeichnetem Vertrag verpflichtete sich der Kläger, zwei unter Amtsvormundschaft stehende Kinder in seiner Familie unterzubringen und zu betreuen. Das Dienstverhältnis ist vertraglich für die Zeit der Unterbringung der Kinder befristet und endet nach dem Auszug der Kinder im darauffolgenden Monat. Nachdem das Kreisjugendamt der Beklagten mitgeteilt hatte, dass die Betreuung der Pflegekinder seines Erachtens ungenügend sei, gab die Beklagte die beiden Kinder zu einer anderen Familie in Pflege ...

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