Anwendungsbereich und die wesentlichen Inhalten der neuen EVB-IT Systemlieferung

Am 01.03.2010 ist der neue und seit langem erwartete EVB-IT Systemlieferungsvertrag veröffentlicht worden. Er ist unter www.cio.bund.de herunterladbar. Nun ist er bereits über einem Jahr im Einsatz und hat sich bewährt, wirft aber wegen seiner Komplexität bei Beschaffern und Anbietern viele Fragen auf. Der folgende Beitrag will die häufigsten Fragen beantworten.

1. Was sind EVB und von wem werden Sie entwickelt?

Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag ist wie die anderen EVB-IT Verträge ein Mustervertrag, mit dem die öffentliche Hand ganze Systeme auf kaufvertraglicher Basis beschafft. Er hat die Palette der bestehenden EVB-IT um diesen Vertragstyp erweitert. Der Systemlieferungsvertrag wurde von einer Arbeitsgruppe (EVB-IT Arbeitsgruppe) unter Leitung des Bundesinnenministeriums entwickelt und intensiv mit Vertretern des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (BITKOM) abgestimmt. So konnte es erreicht werden, dass die Veröffentlichung mit Zustimmung des BITKOM erfolgte. Dies ist sehr zu begrüßen, da die Akzeptanz des Vertrages auf Auftragnehmerseite aber auch auf Auftraggeberseite deutlich erhöht wird. Bekanntlich musste der EVB-IT Systemvertrag ohne Zustimmung des BITKOM veröffentlicht werden, da die Vertragsparteien bei den Verhandlungen zum Systemvertrag nicht alle offenen Punkte ausräumen konnten. Dies hat zum Teil bedauerliche Akzeptanzprobleme zur Folge.

2. Was ist der Gegenstand des EVB-IT Systemlieferungsvertrages?

Die Leistungen des Auftragnehmers auf Grund eines Systemlieferungsvertrages können sein:

Hardwarelieferung Standardsoftwareüberlassung Herbeiführung der Betriebsbereitschaft Einweisung Schulung Systemservice nach der Lieferung 1. Welchen Anwendungsbereich hat der EVB-IT Systemlieferung im Gegensatz zum EVB-IT Systemvertrag?

Den EVB-IT Systemlieferung liegt der Gedanke des Kaufs mit Montageverpflichtung im Sinne von § 434 Absatz 2 BGB zu Grunde ...

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