OLG Hamm: Gegenabmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein

Eine Gegenabmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein, so dass OLG Hamm in einer aktuellen Entscheidung (OLG Hamm, Urt. v. 20.01.2011 - Az.: I-4 U 175/10).

Beide Parteien boten Waren über das Internet an und waren Mitbewerber. Die Beklagte mahnte die Klägerin ab. Die Klägerin gab jedoch die geforderte Unterlassungserklärung nicht ab, sondern ließ durch ihren Anwalt erklären, dass sie eine Gegenabmahnung aussprechen werde, sollte die Abmahnung nicht zurückgezogen werden ...

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