Modernisierende Instandsetzung

Nach der Neufassung des Wohnungseigentumsgesetzes (§ 22 Abs. 2 WEG) können die Wohnungseigentümer mit einer Mehrheit von ¾ aller Stimmberechtigten eine Modernisierung beschließen. Dies gilt auch, falls es sich eigentlich um eine bauliche Veränderung handelt, die ja die Zustimmung aller Wohnungseigentümer benötigen würde.

Bisher wurde dies unter dem Begriff der modernisierenden Instandsetzung abgehandelt. Jetzt aber fasst der BGH mit Urteil vom 18.02.2011 (V ZR 82/10) den Modernisierungsbegriff sehr weit. Er wird der Modernisierungsmaßnahme im Mietrecht (§ 559 Abs. 1 BGB) gleichgestellt ...

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