Pauschalabgeltung von Überstunden ist unwirksam

Die in Arbeitsverträgen oft aufzufindende Klausel „Erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten“ ist nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, weil der Umfang der geschuldeten Arbeitsleistung nicht näher bestimmt ist. Das Bundesarbeitsgericht sieht die Klausel daher als nicht klar und verständlich an, Urteil vom 01.09.2010 – 5 AZR 517/09.

Das BAG sieht die Gefahr, dass der Arbeitnehmer von der Durchsetzung bestehender Rechte abgehalten wird, weil die Rechte und Pflichten nicht präzise genu ...

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