BPatG: Marke „Dry Speed“ rein beschreibend für Trockenbohrer?

Was war passiert?Ein Hersteller von Elektrozubehör wollte die Bezeichnung „Dry Speed“ als Marke für die nachfolgenden Waren der Klassen 7 und 8 beim Markenamt eintragen lassen:

„Elektrowerkzeuge, Teile von oder Zubehör zu Elektrowerkzeugen, nämlich Bohrer, Bohrkronen, Meißel, Werkzeughalter und Adapter; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Bohrer“.

Die Markenstelle lehnte die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft ab. Begründet wurde die Ablehnung damit, dass das Markenwort als sprachübliche Zusammenfügung der beiden englischen Begriffe „Dry“ und „Speed“ im Hinblick auf die beanspruchten Waren einen beschreibenden Hinweis darauf beinhalte, dass es sich insoweit um Trockenbohrer handle, die mit relativ hoher Geschwindigkeit betrieben werden könnten. Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin, die zur Begründung ausführt, dass der Marke in ihrer Gesamtheit kein produktbeschreibender Sinngehalt zukomme. Bei dem Begriff „Dry Speed“ handle es sich um ein lexikalisch nicht nachweisbares Wort der englischen Sprache, das gerade nicht der gebräuchliche Fachbegriff für „Trockenbohrer“ oder „Trockenbohren“ darstelle.

Wie entschied das BPatG?Das Bundespatengericht bestätigte in seinem Beschluss vom 30.03.2011 – Az. 28 W (pat) 581/10 die Rechtsmeinung des Markeninhabers und hob den Beschluss der Markenstelle auf ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK