Die EnWG-Reform, Teil 6: Gas geben bei der Energiewende

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Das Energiewirtschaftsgesetz wird novelliert. Wir zeigen, was der Gesetzgeber plant und was von der Reform zu halten ist. Teil 6 der Serie: Was die Gasnetze mit der Energiewende zu tun haben und was der Gesetzgeber für sie unternimmt.

Die Energiewende lässt auch die Gasnetze nicht unberührt: Einerseits kann Gas als Brückentechnologie den Übergang zu den Erneuerbaren Energien erleichtern, insbesondere als Speichermedium. Andererseits wird der Bedarf an fossilem Erdgas langfristig zurückgehen.

Die EnWG-Reform stellt sich den Fragen, die sich daraus für den Gassektor ergeben – wenngleich nicht allen: Eine Lücke klafft vor allem bei der Frage, was passiert, wenn Gasnetze rückgebaut werden müssen, weil sie sich nicht mehr lohnen. Und bei der Kostenverteilung für die Umstellung von L- auf H-Gas.

Volks- oder Betriebswirtschaft?

Die Gasnetzbetreiber müssen Netzanschlüsse vorhalten, soweit es ihnen wirtschaftlich zumutbar ist. Doch was heißt wirtschaftlich zumutbar? Bislang betrachtet die Rechtsprechung die Sache betriebswirtschaftlich: Solange die Kosten an irgendeiner Stelle wieder hereinkommen, ist der Betrieb wirtschaftlich zumutbar. Wenn sich die Kosten nur deshalb rechnen, weil die anderen Netznutzer dafür aufkommen, dann ist das zwar nicht unbedingt betriebs-, aber doch volkswirtschaftlich ein Problem: Das Netz ist teurer als nötig.

Der Gesetzgeber sollte die Chance der EnWG-Reform nutzen und den Netzbetreiber und Netznutzern eine belastbare Rechtsgrundlage geben für den Fall, dass Netzteile oder Netzanschlüsse rückgebaut werden müssen. Die Frage der wirtschaftlichen Zumutbarkeit sollte nach volkswirtschaftlichen Kriterien zu beantworten sein. Dies sollte der Gesetzgeber im EnWG klarstellen ...

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