BPatG: Kein markenrechtlicher Konflikt zwischen Wortmarke “Die grüne Post” und Wort-/Bildmarke “Die grüne Post”

BPatG, Beschluss vom 26.04.2011, Az. 26 W (pat) 193/09 § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke und die Wort-/Bildmarke “Die grüne Post” nebeneinander bestehen dürfen, da die Widerspruchsmarke (der Wortmarke “Die grüne Post”) an einer erheblichen Kennzeichnungsschwäche leide, so dass eine Verwechslungsgefahr der (von verschiedenen Parteien gehaltenen) Marken auch im Bereich der identischen und ähnlichen Dienstleistungen beider Marken nicht zu erkennen sei. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache …

betreffend die Marke 301 23 668

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26.01.2011 unter Mitwirkung des … beschlossen:

Auf die Beschwerde der Markeninhaberin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14.06.2007 und vom 23.09.2009 aufgehoben, soweit wegen des Widerspruchs aus der Marke 300 42 756 die Löschung der Marke 301 23 668 angeordnet worden ist.

Der Widerspruch aus der Marke 300 42 756 wird insoweit zurückgewiesen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK