6B_744/2010: Pornografie, Belassen von Daten im Cache-Speicher (Rspr.-Änderung; amtl. Publ.)

Das Bundesgericht hat mit dem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 12. Mai 2011 (6B_744/2010) seine bisherige Rechtsprechung zu Art. 197 Ziff. 3bis StGB verschärft. Nunmehr unterfällt bereits das bewusste Belassen von verbotenen pornographischen Daten im temporären Internetspeicher (Cache-Speicher) dem Tatbestand der Pornografie. Der beschwerdeführende Generalprokurator des Kantons Bern ging gegen einen Freispruch des Beschwerdegegners vor. Nach dem Obergericht Bern fiel – in Übereinstimmung mit früheren BGer-Entscheiden – eine Strafbarkeit wegen des Besitzes harter Pornographie ausser Betracht, soweit sich die aufgefundenen Dateien mit pornografischen Inhalt im Cache-Speicher befunden hatten, weil kein gezieltes Herunterladen stattgefunden habe und die Löschung der Daten nicht durch spezielle Einstellungen verhindert worden sei. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde gut und weist das aufgehobene Urteil für weitere Sachverhaltsfeststellungen an die Vorinstanz zurück. Bis anhin war das Bundesgericht ausgegangen, dass das Vorhandensein verbotener pornographischer Daten im Cache-Speicher – zumindest beim durchschnittlichen Internetnutzer – grundsätzlich keinen strafrechtlich relevanten Besitz darstellt (siehe z.B. Urteile 6B_289/2009 vom 16. September 2009 E. 1.4.5; 6S.254/2006 vom 23. November 2006 E. 3.3). Nach der Analyse der bisherigen Rechtsprechung (E. 2.3) verweisen die Bundesrichter auf die Intention des Gesetzgebers (E. 3.2) und die unterschiedlichen Sichtweisen in der Literatur (E. 3.3), bevor sie im Hinblick auf den Begriff des „Besitzes an elektronischen Daten" auf dessen objektiven und subjektive Komponenten eingehen:
4.1 […] In objektiver Hinsicht wird tatsächliche Sachherrschaft vorausgesetzt (vgl. Botschaft a.a.O. Ziff. 2.2.4.2 […]). Hingegen ist eine Beschaffungshandlung nicht erforderlich ...
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