Steuerlicher Querverbund: Stadtwerk ist Stadtwerk

(c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de)

Am Schwimmbad ein Blockheizkraftwerk (BHKW) zu errichten, scheint für Stadtwerke die natürlichste Sache der Welt zu sein. Energieversorgung und Schwimmbad sind damit eng wechselseitig technisch-wirtschaftlich verflochten. Haken an die Voraussetzungen für den steuerlichen Querverbund. Die Finanzierung des Schwimmbads ist gesichert.

Doch in der Praxis ist die Sache nicht so einfach. Entgegen einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums (BMF) verweigert die Finanzverwaltung insbesondere vielen neu gegründeten Stadtwerken die Anerkennung ihrer Querverbundfähigkeit. Derzeit läuft eine Bund-Länder-Abstimmung dazu. Die sollte genutzt werden, um hier für Klarheit zu sorgen und Neugründungen für Querverbünde zu akzeptieren.

Was steckt eigentlich hinter dem Begriff Stadtwerk? Das Stadtwerk ist kein stehender Rechtsbegriff. Im allgemeinen Sprachgebrauch steht das Stadtwerk für die ortsnahe Versorgung der Bevölkerung mit Strom, Gas, Wasser oder Wärme. Das Körperschaftsteuergesetz (KStG) fasst diese Tätigkeiten unter dem Begriff des Versorgungsbetriebs zusammen.

Der Versorgungsbetrieb wurde jüngst vom BMF im Schreiben vom 12.11.2009 (Az. IV C 7 -S 2706/08/10004) definiert: Eine Einrichtung im Bereich der Strom-, Gas-, Wasser- oder Wärmeversorgung, die sämtliche Wertschöpfungsstufen, namentlich die Erzeugung, den Transport, den Handel bzw. den Vertrieb umfasst. Eine Einrichtung ist schon dann Versorgungsbetrieb, wenn diese nur eine oder einige der Wertschöpfungsstufen umfasst ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK