Zauberwort Prävention

Zauberwort „vorbeugende Unterlassungserklärung“

Das „Zauberwort“ lautet: vorbeugende Unterlassungserklärung. Das hantieren mit der „vorbeugenden Unterlassungserklärung“ ist jedoch eine Wissenschaft für sich. Nachfolgend wird über Sinn und Zweck, über Chancen und Risiken der vorbeugenden Unterlassungserklärung aufgeklärt.

Die vorbeugende Unterlassungserklärung soll den Betroffenen vor weiteren Abmahnungen schützen. Wie das von Statten geht, wird klar, wenn man den Sinn und Zweck einer Abmahnung genauer betrachtet.

Die (große) „Freude“ über die Abmahnung

Wer in seinen Rechten verletzt wird, hat neben weiteren Ansprüchen (Schadensersatz, Auskunft etc.) auch einen Anspruch auf Unterlassung des schädigenden Verhaltens (Unterlassungsanspruch). Der Geschädigte hat zwei Möglichkeiten, den Unterlassungsanspruch gegenüber dem Verletzer geltend zu machen. Er kann direkt den Weg zum Gericht beschreiten, damit das Gericht den Verletzer in einem Urteil zur Unterlassung verurteilt. Durch ein gerichtliches Verfahren entstehen Anwalts- und Gerichtskosten. Verliert der angebliche Verletzer, so muss er als Unterlegener die Kosten tragen.

Anstatt gleich zum Gericht zu gehen, kann der Rechteinhaber auch eine Abmahnung aussprechen. Sinn und Zweck einer Abmahnung ist es, den Verletzer auf einen Rechtsverstoß hinzuweisen und ihm die Gelegenheit zu geben, sich mittels „Unterlassungserklärung“ (und damit ohne Gericht) zur Unterlassung zu verpflichten. Da der angebliche Verletzer hierdurch Kosten spart – nämlich Anwalts- und Gerichtskosten – geht der Gesetzgeber und die ständige Rechtsprechung davon aus, dass die Abmahnung im Sinne und im Willen des Abgemahnten erfolgt. Deshalb soll der Abgemahnte auch die Kosten der Abmahnung bezahlen, die regelmäßig geringer ausfallen, als die Kosten eines Gerichtsprozesses ...

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