Recht kurios: BFH entscheidet über Norm, die er selbst nicht versteht ….und das BVerfG vergibt die Chance, klare Worte zu unverständlichen Gesetzen zu finden – BFH legt aus – zur Mindestbesteuerung

In zwei Entscheidungen vom 9. März 2011 (IX R 72/04 und R 56/05) hatte der BFH über die sog. Mindestbesteuerung zu entscheiden. Der BFH hielt die gesetzliche Regelung für unverständlich und damit für verfassungswidrig. Schließlich müsse der Bürger verstehen, was das Gesetz von ihm verlange. Die Vorlage an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) blieb aber ohne Erfolg; das BVerfG sah die Vorlage als unzulässig an. Es entstand dadurch die kuriose Situation, dass ein Gericht über die Anwendung einer Norm zu entscheiden hatt ...

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