BGH: „Kunstausstellung im Online-Archiv“ – Abbildungen von Kunstwerken in Online-Archiven müssen lizenziert werden

Rechtsnormen: §§ 19a, 50 UrhG

Mit Urteil vom 05.10.2010 (Az. I ZR 127/09) hat der BGH entschieden:

Wird im Rahmen der Online-Berichterstattung über eine Veranstaltung berichtet, bei der urheberrechtlich geschützte Werke wahrnehmbar werden (hier: Bericht über eine Ausstellungseröffnung), dürfen Abbildungen dieser Werke nur so lange als Teil dieser Berichterstattung im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden, wie die Veranstaltung noch als Tagesereignis angesehen werden kann.

(Leitsatz des Gerichts)

Zum Sachverhalt:

Es klagte die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst, die in Deutschland die urheberrechtlichen Interessen von Künstlern wahrnimmt, gegen einen Zeitschriftenverlag, der in mehreren seiner Zeitungen neben Berichten über anstehende Ausstellungen auch Abbildungen ausgestellter Kunstwerke veröffentlichte und diese Beiträge in seinem Online-Archiv Interessenten bereits seit Ende 2002 dauerhaft zugänglich macht. Die Klägerin erachtet diese dauerhafte öffentliche Zugänglichmachung der abgebildeten Kunstwerke als unzulässig und nimmt die Beklagte daher auf Schadensersatz in Höhe von 2332,46 Euro nebst Zinsen in Anspruch (Berechnung auf Grundlage ihrer Tarife für Online-Magazine).

Nachdem das erstinstanzliche Amtsgericht der Klage stattgegeben und das Landgericht (LG Braunschweig) die Klage als Berufungsinstanz abgewiesen hatte, zielte die Revision beim BGH auf Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils ...

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