1B_1/2011: Einstellung des Verfahrens; Strafbarkeit bei Rückwärtsfahren

Eine Beschwerdeführerin hat sich vor dem Bundesgericht mit dem Erfolg gegen die Einstellung einer Strafuntersuchung gewehrt, um die strafrechtliche Verfolgung ihres Unfallgegners, den Fahrer eines Lastwagens, zu erreichen (Urteil 1B_1/2011 vom 20. April 2011). Der Fahrer eines Lastwagens war rückwärts auf eine Strasse gefahren und mit ihr kollidiert, wobei sie zahlreiche Verletzungen erlitten hatte. Das Bundesgericht nennt die Voraussetzungen für die Verfahrenseinstellung:
4. […] Bei der Frage, ob ein Strafverfahren über eine (definitive) Verfahrenseinstellung durch die Untersuchungsbehörde erledigt werden kann, gilt im schweizerischen Strafprozessrecht der Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen erfolgen […]. In Zweifelsfällen hat hingegen eine Anklage und gerichtliche Beurteilung zu erfolgen (sofern der Fall nicht mit Strafbefehl erledigt werden kann). Auch nach neuer Eidg. StPO gilt dieser Grundsatz, der zwar nicht ausdrücklich im Gesetz geregelt ist, sich aber indirekt aus Art. 324 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 StPO ergibt (vgl. Botschaft StPO, BBl 2006 S. 1273 […]) ...
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