Was stellen sich angesprochene Verkehrskreise unter „Made in Germany“ und „Produziert in Deutschland vor“?

Diese Frage durften sich die Richter des 20. OLG Senates in Düsseldorf stellen.

Diese hatten als Berufungsinstanz kürzlich zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Urt. v. 05.04.2011, Az. I-20 U 110/10), ob die angesprochenen Verkehrskreise erwarten, dass bei industriell angefertigten Bestecksets die Aussage „Made in Germany“ bzw. „Produziert in Deutschland“ die gesamte (wesentliche) Produktion in Deutschland erfolgt sei.

Was war zuvor geschehen? Die Beklagte warb mit der Aufschrift „Produziert in Deutschland“ neben einer Flagge in den Farben Schwarz-Rot-Gold für das Besteckset bestehend aus jeweils 6 Messern, Gabeln, Löffeln sowie Kaffeelöffeln. Eine Produktinformation, die dem Set beiliegend angefügt war formulierte:

„Herzlichen Glückwunsch zum Erwerb dieses hochwertigen Bestecksets […] Made in Germany“

Die Rohmesser des Sets wurden jedoch nicht durchweg in Deutschland produziert, sondern auf deutschen Maschinen in China gehärtet, geschliffen etc. wobei im Anschluss das Aufpolieren wiederum in Deutschland geschah.

Die Beklagte wurde von der Vorinstanz verurteilt es zu unterlassen die Bezeichnungen „Made in Germany“ bzw. „Produziert in Deutschland“ zu verwenden, wenn das Rohmesser in China angefertigt wird.

Hiergegen richtete sich die Berufung der Beklagten – jedoch (richtigerweise) – ohne Erfolg. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der Unterlassungsanspruch des Klägers aus §§ 128, 127 MarkenG und aus § 8 Abs. 1 und 3, § 3 Abs. 2, § 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG gegeben ist.

Erfrischend einfach und konsequent bestimmt der erkennende Senat den angesprochenen Verkehrskreis, indem die Mitglieder des Senats schlicht zum angesprochenen Verkehrskreis gezählt werden ...

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