Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung?

Personen, die eine Abmahnung wegen Verletzung des Urheberrechts im Internet bekommen haben, stehen zunächst einmal vor der Frage, ob die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnet werden soll.

Keinesfalls sollten Sie die beigelegte Unterlassungserklärung unterzeichnen!

Zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr und zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens muss keinesfalls die in der Abmahnung beigelegte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Auch eine abgeänderte Erklärungen, eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung, ist geeignet, die Wiederholungsgefahr zu beseitigen, solange sich der Erklärende darin verpflichtet, dass ihm vorgeworfene Verhalten zu unterlassen und die Erklärung hinreichend strafbewehrt ist.

Grundsätzlich verpflichtet sich der Erklärende in der Unterlassungserklärung ein bestimmtes rechtswidriges Verhalten zu unterlassen ...

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