Strafrechtliche Rehabilitierung von DDR-Heimkindern

Die Justiz in den neuen Bundesländern ist auch 20 Jahre nach der Wende noch immer damit beschäftigt, Unrecht aus DDR-Zeiten aufzuarbeiten und die Betroffenen zu rehabilitieren. Im Fokus des öffentlichen Interesses stehen dabei seit einiger Zeit besonders die Fälle der ehemaligen Heimkinder.

Zwar war die Rechtsprechung des Thüringer Oberlandesgerichts (THOLG) auf diesem Gebiet schon seit Jahren opferfreundlich; eine Ende letzten Jahres in Kraft getretene Gesetzesänderung erleichtert die Rehabilitierung von DDR-Heimkindern nun aber deutlich. Nach der bis zum 8. Dezember 2010 gegebenen Gesetzeslage lautete die ständige Rechtsprechung des Rehabilitierungssenats des THOLG wie folgt:

Ein Betroffener, der als unter 14-jähriger in einem Kinderheim oder als Jugendlicher von 14 bis 18 Jahren in einem Jugendwerkhof bzw. einer ähnlichen Einrichtung der DDR-Jugendhilfe untergebracht war, wurde rehabilitiert, wenn

die Unterbringung eine strafrechtliche Maßnahme war und rechtsstaatlichen Grundsätzen widersprach oder die Unterbringung – wie im Regelfall – zwar keine strafrechtliche Maßnahme, gleichwohl aber rechtsstaatswidrig war, weil sie eine Freiheitsentziehung darstellte oder zumindest ein Leben unter haftähnlichen Bedingungen – das Vorliegen dieser ersten Rehabilitierungsvoraussetzung hat das Thüringer Oberlandesgericht bei Jugendwerkhöfen und Spezialkinderheimen für (vermeintlich) schwererziehbare Kinder regelmäßig vermutet ...Zum vollständigen Artikel


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