Kassenbrillen für Erwachsene

Die Regelung des § 33 Abs. 2 SGB V, nach der Anspruch auf Sehhilfen für volljährige Versicherte nur dann besteht, wenn sie auf Grund ihrer Sehschwäche oder Blindheit, entsprechend der von der Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Klassifikation des Schweregrades der Sehbeeinträchtigung, auf beiden Augen eine schwere Sehbeeinträchtigung mindestens der Stufe 1 aufweisen, begegnet nach Ansicht des Sozialgerichts Hamburg keinen verfassungsrechtlichen Bedenken.

Die gesetzliche Regelung

Als Anspruchsgrundlage für einen Anspruch auf eine – teilweise – Kostenerstattung kommt lediglich § 13 Abs. 3 SGB V in Betracht. Danach sind einem Versicherten die Kosten für eine selbst beschaffte Leistung zu erstatten, wenn die Krankenkasse eine unaufschiebbare Leistung nicht rechtzeitig erbringen konnte oder die Leistung zu Unrecht abgelehnt hat und sich der Versicherte die Leistung deshalb selbst beschaffen musste. Unabhängig davon, ob der Kläger vorliegend den Versorgungsweg eingehalten bzw. die Entscheidung der Krankenkasse abgewartet hat, hat die Beklagte die Leistung jedenfalls nicht zu Unrecht abgelehnt.

Gemäß § 33 Abs. 1 SGB V in der ab dem 1. Januar 2004 geltenden Fassung haben Versicherte Anspruch auf Versorgung mit Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen oder nach § 34 Abs. 4 SGB V ausgeschlossen sind. Nach § 33 Abs. 2 SGB V haben Versicherte bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres Anspruch auf Versorgung mit Sehhilfen entsprechend den Voraussetzungen nach Absatz 01. Für Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, besteht nach Abs. 2 S ...

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