5A_883/2010 + 5A_887/2010: (Nicht) anfechtbarer Entscheid; Erbteilung

Im Rahmen eines Erbteilungsprozesses, in dem zwei Beschwerden gegen die vorinstanzliche Abweisung verschiedener Begehren auf Ausgleichung von lebzeitigen Zuwendungen und Zuweisung bestimmter Vermögenswerte eingebracht worden waren, hatte das Bundesgericht im Urteil vom 18. April 2011 (vereinigte Verfahren 5A_883/2010 und 5A_887/2010) zu klären, wann ein anfechtbarer Entscheid gemäss Art. 90 ff. BGG vorliegt. Das Bundesgericht weist in E. 3 zunächst darauf hin, dass Rückweisungsentscheide das Verfahren nicht abschliessen und deshalb nicht als Endentscheide, sondern als blosse Zwischenentscheide gelten – es sei denn, der Instanz, an die die Sache zurückgewiesen wird, verbleibt kein Entscheidungsspielraum und die Rückweisung dient lediglich der Umsetzung des kantonal letztinstanzlich Angeordneten (vgl. BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143). Es ist demnach jeweils zu prüfen, ob die mit dem Rückweisungsentscheid kantonal letztinstanzlich entschiedenen Streitpunkte als Teilentscheide im Sinn von Art. 91 BGG oder als Vor- und Zwischenentscheide gemäss Art. 92 f. BGG selbstständig mit Beschwerde angefochten werden können (vgl. BGE 135 III 212 E. 1.2 S. 216 ff.u nd 329 E. 1.2 S. 331 ff.). Teilentscheid ist gemäss Art. 91 BGG der Entscheid, der nur einen Teil der gestellten Begehren behandelt, wenn diese Begehren unabhängig von den anderen beurteilt werden können (lit. a), oder das Verfahren nur für einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliesst (lit. b). Es war also zu prüfen, ob ein Endentscheid für einen Teil der Begehren oder für einen Teil der Parteien vorlag.
4.1 […] Ein Entscheid, der nur einen Teil der gestellten Begehren behandelt, ist nur dann ein anfechtbarer Teilentscheid, wenn diese Begehren unabhängig von den anderen beurteilt werden können. Unabhängigkeit ist zum einen so zu verstehen, dass die gehäuften Begehren auch Gegenstand eines eigenen Prozesses hätten bilden können ...
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