OLG Frankfurt a.M.: Unternehmenskennzeichenschutz für Motorsportveranstaltung „Jim-Clarke-Revival“

Rechtsnorm: § 15 MarkenG

Mit Urteil vom 03.02.2011 (Az. 6 U 242/09) hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden:

Der Name „Jim-Clarke-Revival“ genießt für eine Motorsportveranstaltung von Haus aus Unternehmenskennzeichenschutz. Zwischen diesem Zeichen und dem für eine gleichartige Veranstaltung verwendeten Wort-/Bildzeichen mit identischem Wortbestandteil besteht Verwechslungsgefahr.

(Leitsatz des Gerichts)

Zum Sachverhalt:

Die Parteien streiten um die Nutzung des Zeichens „Jim-Clarke-Revival“. Der Kläger benutzt das Zeichen seit 2005 für Motorsportveranstaltungen auf dem Hockenheimring, während die Beklagte Inhaberin eines im Wortbestandteil identischen Wort-/Bildzeichens ist, das auch sie für Motorsportveranstaltungen nutzt. Nachdem erstinstanzlich das LG Frankfurt a. M. die Beklagte verurteilte, die Benutzung dieses Wort-/Bildzeichens zu unterlassen, bestätigte nun das OLG Frankfurt a. M. diese Entscheidung.

Nach Ansicht des OLG habe der Kläger an dem Wortzeichen „Jim-Clarke-Revival“ ein Unternehmenskennzeichenrecht iSv § 5 Abs. 2 MarkenG erworben.

Grundsätzlich seien Veranstaltungsnamen als Geschäftsbezeichnungen dem Schutz des § 5 Abs. 2 zugänglich ...

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