Keine Künstlersozialversicherung für Hochzeitsredner

Das Sozialgericht Fulda hat mit Gerichtsbescheid vom 19.04.2011, Az.: S 1 R 444/07 den für einen Publizisten erforderlichen Öffentlichkeitsbezug bei der Tätigkeit eines Hochzeitredners verneint.

Die Klägerin, eine ausgebildete Predigerin in der Evangelischen Kirche, war seit dem 01.01.1998 freiberuflich als Trauer- und Hochzeitsrednerin tätig. Im Juni 2006 beantragte sie die Aufnahme in die Künstlersozialkasse.

Die Beklagte, die Künstlersozialversicherung, lehnte eine Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) mit der Begründung ab, die Tätigkeit der Klägerin könne nicht als künstlerisch/publizistisch im Sinne dieses Gesetzes angesehen werden, da von einer erwerbsmäßigen Ausübung der Tätigkeit im Sinne des KSVG nicht gesprochen werden könne. Der überwiegende Anteil ihrer Tätigkeit und ihrer Einkünfte bestehe nämlich aus der Abhaltung von Hochzeitsreden.

Auch der Widerspruch der Klägerin gegen diesen Bescheid wurde abgelehnt, weil für eine publizistische Tätigkeit unabdingbar sei, dass die erstellten Werke der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, wobei das Medium prinzipiell geeignet sein müsse, eine unbegrenzte Öffentlichkeit anzusprechen. Dieser Öffentlichkeitsbezug sei bei einer Hochzeitsfeier aufgrund des primär familiären Charakters nicht gegeben.

Es könne auch kein Bezug auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 23.03.2006, BSGE 96, 141 (143) genommen werden, da dort die Tätigkeit als Trauerredner im Vordergrund stand.

Dagegen erhob die Klägerin im September 2007 Klage, die jedoch als unbegründet abgewiesen wurde ...

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