2C_821/2010: Steuerbarer Vermögenserwerb von Todes wegen durch Vermächtnis trotz späterer Fälligkeit

Das BGer äussert sich zur steuerlichen Behandlung des Vermächtniserwerbs. Es geht vom Begriff der reinen Anwartschaften aus wie etwa künftigen Vorsorgeleistungen, künftigen Erbschaft und sonstigen aufschiebend bedingten Rechte, die noch keine geldwerten Rechte sind, sondern nur eine Aussicht auf einen künftigen Rechtserwerb sind. Auf die Ausrichtung des Vermächtnisses besteht demgegenüber ein obligatorischer Anspruch (ZGB 562 I) gegen den Beschwerten bzw. gegen die Erben. Dieser Anspruch wird - sofern aus der Verfügung nichts anderes hervorgeht - fällig, wenn der Beschwerte die Erbschaft angenommen hat oder sie nicht mehr ausschlagen kann. Die Vermächtnisforderung entsteht ipso iure mit dem Tod des Erblassers; eine Ausschlagung liesse diese Forderung lediglich nachträglich entfallen ...Zum vollständigen Artikel


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