Zur Unternehmereigenschaft bei ebay

Eigener Leitsatz:

Ob ein Anbieter bei eBay als Unternehmer gilt, hängt von verschiedenen Faktoren (z.B. Umfang der Verkäufe, Neuware, eine Vielzahl von Angeboten des gleichen Artikels, u.a.) ab. Vorliegend wurden Schallplatten einzeln verkauft, das Angebot wurde stets bebildert und in englischer Sprache aufbereitet, was einen professionellen Eindruck erweckt. Zudem wurden einzelne Platten mehrfach verkauft, was für eine Sammlungsauflösung untypisch ist, wie auch die Verschiedenartigkeit der Platten, die verschiedenen Genres zuzuordnen sind. Überdies wurden neben den Schallplatten regelmäßig Emailleschilder und Bierkrüge verkauft, was dem Sortiment eines Trödelhändlers entspreche. Aufgrund dieser Indizien ist davon auszugehen, dass es sich um einen Unternehmer handelt, der die Verbraucherschutzbestimmungen zu wahren hat.

Oberlandesgericht Hamm

Urteil vom 15.03.2011

Az.: I-4 U 204/10

Tenor: Das Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Essen vom 13. Oktober 2010 wird abgeändert.

Der Beklagte wird verurteilt, den Kläger gegenüber seinen Prozessbevoll-mächtigten wegen der außergerichtlich angefallenen Rechtsanwaltsge-bühren in Höhe von 755,80 � freizustellen.

Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Entscheidungsgründe:

A. Die Klägerin verkauft auf der Internetplattform F gewerblich u.a. Schallplatten. Sie geht gegen den Beklagten vor, weil dieser jedenfalls in der Zeit bis Mai 2010 auf der Auktionsplattform F unter der Bezeichnung "O" Kaufangebote eingestellt hat, ohne beispielsweise Informationen über die Anbieterkennzeichnung und das Widerrufsrecht der Käufer zu erteilen. Er hat sich bei als privater Verkäufer bezeichnet. Der Beklagte hat über unstreitig im Zeitraum vom 11.02.2010 bis 23.03.2010 insgesamt 552 Artikel (überwiegend Schellackplatten) zum Verkauf angeboten, wovon 175 erfolgreich veräußert wurden ...

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