Kein rot-weißes Flatterband am Groß Glienicker See

Absperrbänder können das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen und deutlich wahrnehmbar verunstalten. Daher können die Grundstückseigentümer – zumindest in einem Landschafts-Schutzgebiet – zu ihrer Beseitigung verpflichtet werden.

Mit dieser Begründung hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit zwei Beschlüssen entschieden, dass die Miteigentümer eines Seegrundstücks am Westufer des Groß-Glienicker Sees verpflichtet sind, Absperrungen aus rot-weißem Absperrband über den seit vielen Jahren von Fußgängern und Radfahrern genutzten ehemaligen Kolonnenweges (Mauerweg) zu entfernen.

Die Grundstückseigentümer hatten den Weg Anfang 2010 auf ihrem Grundstück beseitigt, durch Anpflanzungen ersetzt und mit rot-weißem Absperrband abgesperrt. Die Stadt Potsdam hatte den Eigentümern des Grundstücks mit für sofort vollziehbar erklärter behördlicher Anordnung auf der Grundlage der dort seit 1998 gültigen Landschaftsschutzgebiets-Verordnung aufgegeben, die Anpflanzungen zu beseitigen, jegliche gärtnerische Nutzung im ufernahen Bereich zu unterlassen und das Absperrband zu entfernen ...

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