Abmahnung/Gegen-Abmahnung: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold

Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 20.01.2011 – I-4 U 175/10 – sprichwörtlich entschieden, dass die Drohung eines Abgemahnten mit einer Gegen-Abmahnung die sodann ausgesprochene Gegen-Abmahnung wegen Rechtsmissbrauchs vergiftet und unzulässig macht. Stein des Anstoßes war folgende Äußerung in der ersten Reaktion auf die Abmahnung:

“Ich habe Sie im Namen und Auftrag meines Mandanten aufzufordern, die Abmahnung vom 30.04.2010 bis spätestens Mittwoch, den 12.05.2010, 12.00 Uhr zurückzunehmen. Die Streitigkeiten zwischen den Parteien wären dann von unserer Seite aus erledigt, insbesondere wären keine strafbewehrten Unterlassungserklärungen abzugeben oder/und Rechtsanwaltskosten zu tragen. Sollte eine Rücknahme der Abmahnung Ihrer Mandantin vom 30.04 ...

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