BPatG: "Volkswinterreifen" als Wort-Bild-Marke geschützt

22.05.11

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Für die Wort-Bild-Marke "Volkswinterreifen" besteht für die Bereiche Merchandising und Werbung im Internet Markenschutz. Die Bezeichnung ist weder im allgemeinen Sprachgebrauch üblich noch in den gängigen Lexika verzeichnet, so dass eine neue, schützenswerte Wortschöpfung vorliegt (BPatG, Beschl. v. 24.03.2011 - Az.: 29 W (pat) 212/10).

Das Deutsche Patent- und Markenamt lehnte die Eintragung ab. Dag ...

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