Rundbogenfenster

Vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung der Vertragsparteien ist ein funktionstauglicher, 23,4 kg schwerer Flügel eines Rundbogenfensters nicht allein deshalb mangelhaft, weil das in einem Anwendungsdiagramm des Herstellers der Fensterbeschläge für einen 80 kg schweren Fensterflügel angegebene Höchstmaß von 400 mm zwischen dem oberen Lenkerlager und dem höchsten Punkt des Rundbogens um mehr als die Hälfte überschritten ist.

Werkmangel und die Regeln der Technik

Bei einem Werkvertrag ist die Leistung eines Unternehmers nach § 633 Abs. 1 BGB vertragsgerecht, wenn sie die Beschaffenheit aufweist, die für den vertraglich vorausgesetzten oder gewöhnlichen Gebrauch erforderlich ist. Im Rahmen der getroffenen Vereinbarungen schuldet der Unternehmer ein funktionstaugliches und zweckentsprechendes Werk. Welche Beschaffenheit des Werks von den Parteien vereinbart worden ist, ergibt sich aus der Auslegung des Vertrags. Üblicherweise sichert der Unternehmer stillschweigend bei Vertragsschluss die Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik zu. Entspricht die Werkleistung diesen nicht, liegt regelmäßig ein Werkmangel vor. Ein Werk ist allerdings auch dann mangelhaft, wenn es zwar die anerkannten Regeln der Technik einhält, gleichwohl aber nicht funktionstauglich und zweckentsprechend ist.

Mangelfreiheit der Fenster

Auf dieser Grundlage kommt nach Einschätzung des Bundesgerichtshofs das sachverständig beratene Berufungsgericht ohne Rechtsfehler zu dem Ergebnis, dass die von der Beklagten gelieferten Fenster mangelfrei sind.

Der Prozessbevollmächtigte der Klägerin hat vor dem Berufungsgericht klargestellt, dass es sich bei der Frage der Mangelhaftigkeit um die Schwergängigkeit bzw. die Konstruktion der Fenster handelt ...

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