Kürzung des Urlaubs wegen Elternzeit

BAG, Urteil vom 17.05.2011, 9 AZR 197/10

Es klagte ein Arbeitnehmer. Er befand sich in der Zeit vom 16.8. bis zum 15.10.2008 in Elternzeit. Der tarifliche Erholungsurlaub betrug pro Jahr 30 Arbeitstag. Hinzukamen für den schwerbehinderten Arbeitnehmer 5 Arbeitstage Zusatzurlaub. Über drei Instanzen stritten sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber über die Frage, in welchem Umfang die Urlaubsansprüche wegen der Elternzeit zu kürzen sind.

Der Arbeitgeber hatte den Jahresurlaub um insgesamt 6 Tage gekürzt. Nach seiner Auffassung sei für die Monate der Elternzeit kein Urlaubsanspruch entstanden.

Demgegenüber hielt der Arbeitnehmer lediglich einen Abzug von 3 Tagen für gerechtfertigt. Er stützte sich hierzu auf § 17 Abs. 1 BEEG (Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit) ...

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