Sanierungsplan und Aufrechnung

Wird über das Vermögen eines Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet, stellt sich oft die Frage, ob wechselseitige Forderungen noch aufgerechnet werden können, oder, ob der Insolvenzverwalter die gesamte Forderung verlangen kann, während der Vertragspartner nur eine Quote seiner Forderung erhält. Es besteht die Gefahr, dass die Gegenforderung des Gläubigers nicht mehr gleichwertig ist.

Zeitpunkt des Entstehens bedeutend Grundsätzlich können Forderungen, die sich bereits zum Zeitpunkt der Insolvenzeröffnung aufrechenbar gegenüber standen, miteinander aufgerechnet werden. Bedeutend ist dabei der Zeitpunkt des Entstehens der wechselseitigen Forderungen. Liegt dieser vor der Insolvenzeröffnung, ist die Aufrechnung im Regelfall zulässig. Aufrechenbar ist etwa ein Schadenersatzanspruch wegen mangelhafter Erfüllung eines Werkvertrages gegen den Anspruch des Insolvenzschuldners auf den restlichen Werklohn, da nach herrschender Ansicht der Anspruch auf Werklohn schon mit Abschluss des Werkvertrages existent wird. Nicht aufrechenbar dagegen ist eine Insolvenzforderung gegen eine Forderung des Insolvenzverwalters aus einem Verkauf von Handelsware oder Inventar.

Zum Zeitpunkt der Insolvenzeröffnung bereits aufrechenbare Forderungen müssen nicht zum Insolvenzverfahren angemeldet werden; notwendig ist aber eine Aufrechnungserklärung, die während der gesamten Dauer des Insolvenzverfahrens abgegeben werden kann ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK