Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook

Marken- & Geschmacksmusterrecht, Social Media Recht

Das Kammergericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 01.04.2011, AZ: 5 W 71/11) erneut zu der Frage Stellung zu nehmen, ob die Einrichtung eines Benutzeraccounts auf der Internetplattform Facebook gegen markenrechtliche Vorschriften verstoßen kann.

In dem zu entscheidenden Fall wurde der geltend gemachte Unterlassungsanspruch abgelehnt, jedoch ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass dieses mit den besonderen Gegebenheiten dieses Einzelfalles zu begründen war.

In dem in Rede stehenden Fall soll ein Club mit dem Namen „Ehemaliges Stummfilmkino Delphi Weißensee Berlin“ Veranstaltungen beworben haben, die in einem Gebäude stattfinden, welche bis zum Jahre 1959 das Stummfilmkino „Delphi“ in Weißensee beherbergte. Durch diese Verwendung sah der Betreiber des Kinos Delphi markenrechtliche Vorschriften verletzt und verlangte Unterlassung von dem vorgenannten Club. Das Kammergericht lehnte den geltend gemachten Unterlassungsanspruch mit der Begründung ab, dass die vorliegende Verwendung markenrechtlich gemäß § 23 Abs ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK