BPatG: Wortkombination „WindowTainment“ ist nicht unterscheidungskräftig – Wortbildungen mit Bestandteil „Tainment“ fehlt regelmäßig die Unterscheidungskraft

Rechtsnorm: § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

Mit Beschluss vom 18.01.2011 (Az. 27 W (pat) 80/10) hat das Bundespatentgericht entschieden, dass die englische Wortkombination „WindowTainment“ nicht unterscheidungsfähig ist. Der Verkehr sei an Wortbildungen mit dem Bestandteil „Tainment“ als verkürzte Form des englischen Wortes „Entertainment“ gewöhnt und erkenne hierin lediglich den Hinweis auf eine unterhaltsame Vermittlung. So fehle solchen Wortbildungen mit einem Bestandteil „Tainment“ regelmäßig die Unterscheidungskraft.

Zum Sachverhalt:

Die Anmelderin begehrt die Eintragung der Wortmarke „WindowTainment“. Nachdem das DPMA die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft und als beschreibende Angabe zurückgewiesen hatte, legte die Anmelderin Beschwerde beim BPatG ein. Sie erklärte, die Unterscheidungskraft entstehe durch eine Mehrdeutigkeit ihrer Wortschöpfung „WindowTainment“. Sie verweist auf das bewusste Weglassen des Wortteils „Enter-„ und nennt die Vergleichsbeispiele „Geotainment“ und „Navitainment“.

Das BPatG wies die Beschwerde aber zurück und begründet seine Entscheidung wie die Vorinstanz mit fehlender Unterscheidungskraft. So beschreibe „Tainment“ als Verkürzung des englischen Wortes „Entertainment“ eine unterhaltsame, spielerische Vermittlung. Das Gericht führt aus:

Entgegen der Annahme der Anmelderin sind die Verbraucher zwischenzeitlich an Wortbildungen mit dem Bestandteil „tainment“ im Zusammenhang mit den verschiedensten Themen und Lebensbereichen gewöhnt und erkennen darin auch auf den ersten Blick nur einen Hinweis auf unterhaltsame, spielerische Elemente (so schon BPatG, Az.: 32 W (pat) 146/03, Beschluss vom 20. Juli 2005 – ServiceTainment; Az.: 32 W (pat) 50/02, Beschluss vom 21. Mai 2003 – EduTainment). Der Verkehr sei an Wortbildungen mit diesem Bestandteil gewöhnt und erkenne dessen Bedeutungsgehalt auf den ersten Blick ...

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